Soll und kann die AfD verboten werden?
01.10.2024 (19:00)
Die Landtagswahlen haben gezeigt, dass ein Zugriff der AfD auf staatliche Finanz- und Machtmittel in greifbare Nähe gerückt ist. In Thüringen hat Björn Höckes AfD sogar eine Sperrminorität (1/3 der Sitze im Parlament) erreicht.
Damit kann sie wichtige Entscheidungen blockieren - z.B. die Wahl der Richter für das Landes-Verfassungsgericht. Und noch ist ja sogar eine Regierungsbeteiligung nicht ausgeschlossen: Die nächsten Wochen werden darüber entscheiden, ob erstmals nach der Zerschlagung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland wieder Faschist*innen an die Macht kommen.
Durch einfache Streichung der Förderung könnten dann Errungenschaften wie zum Beispiel Frauenhäuser, Beratungsstellen, antifaschistische Bildungsarbeit usw. in ihrer Existenz gefährdet werden. Überdies würde die Gewalt gegen migrantische, linke und queere Menschen noch weiter zunehmen. Deshalb halten viele ein Verbot dieser Partei für nötig, um sie von der Regierungsmacht fernzuhalten.
Die Veranstaltung wird organisiert von der "Initiative Langendreer/Werne gegen Nazis", dem "Bochumer Bündnis gegen Rechts" und den "VVN/BdA". Diskutiert werden soll das Pro und Contra eines Verbots und Überlegungen zur Unterstützung der aktuellen Bochumer Kampagne für ein Verbot. Weiterhin soll über Aktivitäeten nachgedacht werden, um die AfD zu stoppen.
Bahnhof Langendreer: Weiter Informationen